TATORT Kurdistan Café – Die Kommunalwahlen in der Türkei und Kurdistan

Am 31. März 2024 finden in der Türkei Kommunalwahlen statt. Bei den letzten Kommunalwahlen im März 2019 gewann die HDP in 67 Gemeinden, darunter mehrere Großstädte. Die AKP-MHP Regierung hat jedoch die gewählten Bürgermeister:innen von 59 dieser 67 Gemeinden abgesetzt und durch „Zwangsverwaltungen“ ersetzt. Trotz dieser illegalen Praktiken ist die DEM-Partei entschlossen, die Gemeinden in Kurdistan am 31. März zurückzuerobern und die Macht der AKP-MHP-Koalition zu beschränken.
Die DEM-Partei (Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie) sieht die bevorstehenden Wahlen als Chance, die kommunale Demokratie aufzubauen und die Macht der zentralen Regierung in Kurdistan einzuschränken. Angesichts der Umstände, unter denen die Wahlen stattfinden werden, sind unabhängige Wahlbeobachter aus der ganzen Welt vor Ort, um die Wahlen zu beobachten und Solidarität zu zeigen, so auch aus Hamburg.
Repressionen gegen Oppositionelle wie die DEM-Partei, Nichtregierungs-organisationen und die Presse haben jedoch dazu geführt, dass Wahlbetrug durch die Regierungsparteien bei den letzten Wahlen ungeahndet blieb.
Die Hamburger Delegation wird auf der Veranstaltung von ihren Beobachtungen und den Bedingungen berichten, unter welchen die Kommunalwahlen stattgefunden haben. Leyla Imret wird aus eigener Erfahrung als Bürgermeisterin berichten und die Perspektive der DEM-Partei darlegen.

Eine Veranstaltung der Kurdistanhilfe e.V.